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Erfahrungsaustausch vereinbart: USA bitten die deutsche Bahnverwaltung um Beratung beim Planungsrecht
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 3 Minuten (im Verfahren)
Der Chefredakteur besichtigt die Trasse. Sie wird gebaut. Foto: wpa (Symbolbild)
Las Vegas (wpa) – Eine amerikanische Bahngesellschaft hat Deutschland um Beratung gebeten. Beraten werden soll zum Planungsrecht.
Konkret geht es um Beteiligungsverfahren. Deutschland gilt darin als erfahren.
Ein deutsches Planfeststellungsverfahren dauert im Schnitt neun Jahre. In den USA dauerte die Planung der angefragten Strecke 16.
Gebaut wird sie in zwei Jahren. Sie verbindet Las Vegas mit Südkalifornien.
„Wir bringen unsere Erfahrung ein“, teilt das Ministerium mit. Eingebracht werden neun Jahre.
Die amerikanische Seite interessiert sich für die Beteiligung von Anwohnern. Sie gilt in Deutschland als umfassend.
Umfassend heißt, dass jede Einwendung einzeln beantwortet wird. Bei 3.000 Einwendungen sind das 3.000 Antworten.
Das erzeugt Akzeptanz. Es erzeugt auch neun Jahre.
Beides hängt zusammen. Der Zusammenhang ist Gegenstand der Beratung.
Beraten wird in vier Sitzungen. Sie finden per Video statt.
Die erste Sitzung fand im Juli statt. Sie dauerte 94 Minuten.
Vorgestellt wurde das deutsche Verfahren. Die amerikanische Seite hat 41 Fragen gestellt.
Die häufigste Frage betraf die Dauer. Beantwortet wurde sie mit einem Verweis auf die Beteiligungsrechte.
Die zweite Frage betraf die Kosten des Verfahrens. Sie liegen bei rund 4 Prozent der Bausumme.
In den USA liegen sie bei rund 11 Prozent. Der Unterschied ergibt sich aus Klagen.
Klagen sind dort häufiger und teurer. Sie sind auch schneller entschieden.
Ein deutsches Verfahren endet selten vor Gericht. Es endet meist gar nicht.
Es endet in einer neuen Prognose. Prognosen werden nach zehn Jahren erneuert.
Das ist der Punkt, an dem die amerikanische Seite nachgefragt hat. Nachgefragt wurde dreimal.
Beantwortet wurde es mit einem Beispiel. Genannt wurde die Trasse Hanau–Würzburg.
Herr Ostermann ist 71 und wartet seit 1985 auf diese Trasse. Er kommt in der Präsentation vor.
Sein Fall steht auf Folie 14. Er ist dort anonymisiert.
Er weiß davon nichts. Erfahren hat er es aus einer Zeitung.
Er sagt, es sei ihm eine Ehre. Er sagt auch, er hätte lieber den Zug.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Beratung zu Beteiligungsverfahren angefragt, Deutschland hat davon reichlich +++
+++ Die amerikanische Strecke wird in zwei Jahren gebaut, geplant wurde 16 +++
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