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Übergangsregelung von 2011 zum fünften Mal verlängert
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (vorläufig)
Vierundzwanzig Monate waren vorgesehen. Es sind dreiundzwanzig Jahre geworden. Foto: wpa (Symbolbild)
Bonn (wpa) – Eine Übergangsregelung aus dem Jahr 2011 ist zum fünften Mal verlängert worden. Sie gilt nun bis 2034.
Die ursprüngliche Frist betrug 24 Monate. Sie war als Anpassungszeit gedacht.
Nach 24 Monaten war die Anpassung nicht erfolgt. Die Frist wurde verlängert.
Das wiederholte sich viermal. Die Begründung war jedes Mal dieselbe.
Sie lautet, ein abruptes Auslaufen sei betrieblich nicht darstellbar. Das trifft zu.
Es trifft heute mehr zu als 2011. Die Zahl der Anlagen im Übergangszustand ist gestiegen.
Sie lag damals bei 340. Sie liegt jetzt bei 510.
Der Übergangszustand ist damit der Regelzustand. Die eigentliche Norm gilt für 90 Anlagen.
Zitiert wird trotzdem die Norm. Sie steht in jedem Fachaufsatz und in jeder Vorlage.
Der Übergang steht in der Anlage 4. Dort steht auch die Zahl 510.
Referatsleiter Hartmut Fortgeltung nannte die Verlängerung sachgerecht. Ein Auslaufen ohne Ersatz wäre schlechter.
Das ist richtig. Ein Ersatz ist in keiner der fünf Verlängerungen erarbeitet worden.
Für die sechste ist eine Evaluierung vorgesehen. Sie soll 2032 beginnen.
Die Regelung läuft 2034 aus. Die Evaluierung dauert erfahrungsgemäß drei Jahre.
Damit steht das Ergebnis 2035 fest. Die Verlängerung muss 2033 beschlossen werden.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Fünfte Verlängerung, Geltung bis 2034, ursprüngliche Frist 24 Monate +++
+++ Anlagen im Übergangszustand: 2011 waren es 340, heute sind es 510 +++
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