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Klares Bekenntnis zur Schiene: 16 Ministerpräsidenten fassen es einstimmig per Video, weil die Anreise nicht klappte
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 3 Minuten (per Video)
Der Chefredakteur ist zugeschaltet. Alle anderen auch. Foto: wpa (Symbolbild)
Berlin (wpa) – Die Ministerpräsidentenkonferenz hat ein gemeinsames Bekenntnis zur Schiene beschlossen. Beschlossen wurde es per Videokonferenz.
Geplant war ein Präsenztreffen in Fulda. Fulda wurde wegen der zentralen Lage gewählt.
Eine Vorabprüfung ergab, dass sieben von 16 Teilnehmern nicht rechtzeitig angekommen wären. Grundlage war die Verbindungsauskunft.
Geprüft wurde für einen Dienstag im September. Berücksichtigt wurden die angekündigten Baustellen.
„Wir haben pragmatisch entschieden“, erklärt der Vorsitzende. Pragmatisch war das Video.
Der Beschluss umfasst zwei Seiten. Auf Seite eins steht, die Schiene sei das Rückgrat der Mobilität.
Auf Seite zwei stehen die Unterschriften. Sie wurden eingescannt und zusammengefügt.
Das Bekenntnis wurde einstimmig gefasst. Anwesend war niemand.
Das Präsenztreffen wurde auf 2027 verschoben. Ein Ort steht noch nicht fest.
Geprüft werden Standorte mit guter Anbindung. Die Prüfung übernimmt eine Arbeitsgruppe.
Die Arbeitsgruppe tagt ebenfalls per Video. Sie hat sich im Juli konstituiert.
Vorgeschlagen wurden bisher Frankfurt, Hannover und Berlin. Alle drei liegen an Korridoren in Sanierung.
Sanierungsfreie Knoten gibt es bis 2036 nicht. Das ergibt sich aus dem Sperrplan.
Der Sperrplan reicht bis 2036. Er wurde 2024 veröffentlicht.
Damit ist ein Präsenztreffen mit vollständiger Bahnanreise vor 2036 rechnerisch nicht möglich. Diese Feststellung steht in keinem Papier.
Sie ergibt sich aus zwei Papieren. Beide stammen aus demselben Ministerium.
Der Beschluss fordert eine Beschleunigung des Netzausbaus. Er fordert sie seit 2019 jährlich.
Die Formulierung ist seit 2019 nahezu unverändert. Geändert wurden zwei Jahreszahlen.
Die Videokonferenz dauerte 94 Minuten. Technische Störungen traten bei drei Teilnehmern auf.
Betroffen war unter anderem ein Ministerpräsident im Zug. Er war auf dem Weg zu einem anderen Termin.
Seine Verbindung wurde in Fulda unterbrochen. Das Funkloch ist seit 2019 dokumentiert.
Er hat seine Stimme telefonisch nachgereicht. Sie ging in die Einstimmigkeit ein.
Frau Kohlmann pendelt über Fulda und kennt das Funkloch. Sie hat davon aus der Zeitung erfahren.
Sie sagt, sie habe zum ersten Mal das Gefühl gehabt, verstanden zu werden.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Beschluss einstimmig gefasst, anwesend war niemand +++
+++ Präsenztreffen auf 2027 verschoben, der Ort steht noch nicht fest +++
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