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16 Milliarden für die Schiene, in 41 Anträgen
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 3 Minuten (in Raten)
Der Chefredakteur holt die Rate ab. Der Antrag läuft. Foto: wpa (Symbolbild)
Berlin (wpa) – Der Bundestag hat 16 Milliarden Euro für die Schiene bewilligt. Ausgezahlt wird bis 2036.
Ausgezahlt wird in 41 Raten. Jede Rate braucht einen Einzelantrag für ein Streckenvorhaben.
Ein Einzelantrag umfasst 61 Seiten. Gestellt vom Konzern, geprüft vom Bund.
Die Bearbeitung dauert im Schnitt sieben Monate. Bei 41 Raten sind das 24 Jahre Bearbeitungszeit.
Bearbeitet wird parallel. Zuständig sind vier Referate.
„Wir sichern die zweckentsprechende Verwendung“, sagt Haushaltsreferent Gregor Einzelantrag. Gesichert wird sie in vierfacher Ausfertigung.
Die erste Rate wurde im Juli bewilligt. 390 Millionen Euro.
Davon 14 Millionen für die Antragsbearbeitung. Beteiligt waren 90 Personen.
Die zweite Rate ist beantragt. Der Antrag kam im August.
Er unterscheidet sich vom ersten in vier Zahlen. Die übrigen 61 Seiten sind identisch.
Geprüft wird trotzdem vollständig. Das schreibt die Verwaltungsvorschrift vor.
Die Vorschrift stammt von 1998. Geändert wurde sie zweimal.
Beide Änderungen betrafen die Anlagen. Der Umfang stieg von 34 auf 61 Seiten.
Ein vereinfachtes Verfahren wurde 2021 geprüft. Eingestuft als nicht zweckmäßig.
Eingestuft hat es die Stelle, die das Verfahren durchführt. Ein externer Blick war nicht vorgesehen.
Zwischen Bewilligung und Baubeginn liegen im Schnitt zwei Jahre. In der Zeit steigen die Baukosten.
Sie stiegen zuletzt um 6 Prozent im Jahr. Über zwei Jahre 12.
Von 16 Milliarden bleiben real rund 14. Die Differenz erscheint in keinem Antrag.
Sie erscheint später als Kostensteigerung. Die wird gesondert beantragt.
Der Antrag dafür umfasst ebenfalls 61 Seiten. Geprüft von denselben vier Referaten.
Frau Hasselbach fährt jeden Tag über eine Brücke von 1961. Seit 2023 auf 60 Stundenkilometer beschränkt.
Für die Sanierung ist Geld eingeplant. Seit 2022.
Der zugehörige Antrag ist Rate 19. Vorgesehen für 2032.
Die Beschränkung kostet Frau Hasselbach täglich elf Minuten. Im Jahr sind das rund 44 Stunden auf der Schiene.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ 41 Raten bis 2036, je Rate ein Einzelantrag über 61 Seiten +++
+++ Erste Rate bewilligt, sie deckt die Bearbeitung der zweiten +++
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