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Rekordsumme bewilligt: Die Bahn darf sich 16 Milliarden bis 2036 in 41 Raten abholen
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 3 Minuten (in Raten)
Der Chefredakteur holt die Rate ab. Der Antrag läuft. Foto: wpa (Symbolbild)
Berlin (wpa) – Der Bundestag hat 16 Milliarden Euro für die Schiene bewilligt. Ausgezahlt wird bis 2036.
Ausgezahlt wird in 41 Raten. Jede Rate erfordert einen Einzelantrag für ein Streckenvorhaben.
Ein Einzelantrag umfasst 61 Seiten. Er wird vom Konzern gestellt und vom Bund geprüft.
Die Bearbeitung dauert im Schnitt sieben Monate. Bei 41 Raten ergibt das 24 Jahre Bearbeitungszeit.
Bearbeitet wird parallel. Zuständig sind vier Referate.
„Wir sichern die zweckentsprechende Verwendung“, erklärt Haushaltsreferent Detlef Umbuchung. Gesichert wird sie in vierfacher Ausfertigung.
Die erste Rate wurde im Juli bewilligt. Sie beträgt 390 Millionen Euro.
Davon entfallen 14 Millionen auf die Antragsbearbeitung. Beteiligt waren 90 Personen.
Die zweite Rate ist beantragt. Ihr Antrag wurde im August eingereicht.
Er unterscheidet sich vom ersten in vier Zahlen. Die übrigen 61 Seiten sind identisch.
Geprüft wird trotzdem vollständig. Das schreibt die Verwaltungsvorschrift vor.
Die Vorschrift stammt aus dem Jahr 1998. Geändert wurde sie zweimal.
Beide Änderungen betrafen die Anlagen. Der Umfang stieg dabei von 34 auf 61 Seiten.
Ein vereinfachtes Verfahren wurde 2021 geprüft. Es wurde als nicht zweckmäßig eingestuft.
Eingestuft hat es die Stelle, die das Verfahren durchführt. Ein externer Blick war nicht vorgesehen.
Zwischen Bewilligung und Baubeginn liegen damit im Schnitt zwei Jahre. In dieser Zeit steigen die Baukosten.
Sie stiegen zuletzt um 6 Prozent im Jahr. Über zwei Jahre sind das 12.
Von 16 Milliarden bleiben damit real rund 14. Die Differenz erscheint in keinem Antrag.
Sie erscheint später als Kostensteigerung. Kostensteigerungen werden gesondert beantragt.
Der Antrag dafür umfasst ebenfalls 61 Seiten. Er wird von denselben vier Referaten geprüft.
Frau Bergmann fährt jeden Tag über eine Brücke von 1961. Sie ist seit 2023 auf 60 Stundenkilometer beschränkt.
Für die Sanierung ist Geld eingeplant. Eingeplant ist es seit 2022.
Der zugehörige Antrag ist Rate 19. Sie ist für 2032 vorgesehen.
Die Beschränkung kostet Frau Bergmann täglich elf Minuten. Im Jahr sind das rund 44 Stunden auf der Schiene.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ 41 Raten bis 2036, je Rate ein Einzelantrag über 61 Seiten +++
+++ Erste Rate bewilligt, sie deckt die Bearbeitung der zweiten +++
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