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Bundestag vertagt den Haushalt wegen einer Signalstörung
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Verschiebung möglich)
Der Saal am Tag der geplanten Beratung. Foto: wpa (Symbolbild)
Berlin (wpa) – Die Haushaltsberatung wurde kurzfristig verschoben. Als Grund nennt das Parlament eine Signalstörung im Ablauf.
Es ist das erste Mal, dass der Bundestag eine Begründung der Bahn übernimmt. Fachleute sprechen von einem Meilenstein.
„Die Formulierung hat sich bewährt“, sagt ein Fraktionssprecher. „Niemand fragt nach, alle nicken.“
Ein neuer Termin steht noch nicht fest. Er soll bekanntgegeben werden, sobald er vorbei ist.
Die Opposition kritisiert die Wortwahl. Inhaltlich sei sie leider zutreffend.
Für Nachfragen wurde eine Hotline eingerichtet. Sie meldet sich mit einer Bandansage.
Die Sitzung war seit Februar terminiert. Vorbereitet hatten sich 630 Abgeordnete.
Auf der Tagesordnung standen 41 Punkte. Erledigt wurde die Begrüßung.
Als Ersatz wurde eine Fragestunde eingerichtet. Sie fiel ebenfalls aus.
Der Ältestenrat prüft nun weitere Formulierungen aus dem Bahnverkehr. Im Gespräch sind Verzögerung im Betriebsablauf und Personalmangel.
Besonders beliebt ist die Wendung wegen einer vorausfahrenden Sitzung. Sie erklärt alles und niemanden.
Der Bundesrechnungshof sieht die Entwicklung kritisch. Begründungen müssten überprüfbar sein.
Das Parlament verweist auf die gelebte Praxis. Bei der Bahn frage seit Jahren niemand nach.
Ausgefallen sind in dieser Wahlperiode bereits neun Sitzungen. Im Vorjahr waren es vier.
Die Gründe wurden jeweils schriftlich mitgeteilt. Sie ähneln einander.
Genannt wurden Abstimmungsbedarf und ein unvorhergesehener Ablauf. Beide Begriffe sind nicht definiert.
Ein Politikwissenschaftler hat die Formulierungen untersucht. Er fand 14 Varianten für dasselbe.
Seine Arbeit erschien im Frühjahr. Gelesen wurde sie im Bundestag nicht.
Ein Exemplar liegt in der Bibliothek. Die ist derzeit wegen Umbau geschlossen.
Die tatsächliche Ursache war die Anreise. Angereist wird von 630 Abgeordneten, aus allen Wahlkreisen.
Betroffen war die Nord-Süd-Verbindung. Eine Signalstörung bei Fulda.
Fulda ist der Knoten. Fällt er aus, fällt der Takt aus.
Ausgefallen sind an diesem Morgen 41 Züge. Betroffen waren 34.000 Reisende.
Diese 34.000 haben keine Sitzung vertagt. Sie sind zu spät gekommen.
Zu spät zur Arbeit, zum Termin, zur Schicht.
Die Beratung betraf unter anderem den Einzelplan Verkehr. Vertagt wurde sie auf den 14. November.
Für den Herbst ist ein Nachholtermin geplant. Er steht unter Vorbehalt der Streckenlage.
Die Ansage in Fulda endete mit dem üblichen Satz.
Man bitte um Verständnis für die Unannehmlichkeiten.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ 41 ausgefallene Züge, 34.000 betroffene Reisende – vertagt wurde eine Sitzung +++
+++ Beraten werden sollte unter anderem der Einzelplan Verkehr +++
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