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Neue Beförderungsbedingungen umfassen 94 Seiten — Ziffer 1.1 verweist auf Anhang C
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (siehe Anhang C)
Ziffer 1.1 aufgeschlagen. Weiter geht es in Anhang C. Foto: wpa (Symbolbild)
Berlin (wpa) – Die Beförderungsbedingungen der Deutschen Bahn sind neu gefasst. Sie umfassen jetzt 94 Seiten.
Die Vorgängerfassung hatte 61 Seiten. Die Fassung von 2011 hatte 28.
Ziffer 1.1 regelt den Geltungsbereich. Sie verweist für Einzelheiten auf Anhang C.
Anhang C trägt den Titel „Ergänzende Bestimmungen zum Geltungsbereich“. Er verweist in Satz eins auf Ziffer 1.1.
Auf diesen Umstand wurde die Rechtsabteilung im Anhörungsverfahren hingewiesen. Der Hinweis wurde aufgenommen.
Aufgenommen wurde er als Fußnote in Anhang C. Die Fußnote verweist auf Ziffer 1.1.
Ein Sprecher nannte die Verweisstruktur üblich. Regelwerke dieser Größe seien immer vernetzt.
Für die Anwendung sei das unerheblich. Im Streitfall entscheide ohnehin ein Gericht.
Die Bedingungen enthalten 41 Definitionen. Der Begriff Verspätung ist nicht darunter.
Er wird in Ziffer 8 verwendet. Dort verweist er auf die Fahrgastrechteverordnung.
Ein Verbraucherschützer bezifferte die Lesezeit auf drei Stunden. Er habe zweimal von vorn beginnen müssen.
Die Bahn empfiehlt die Kurzfassung. Sie umfasst vier Seiten und ist nicht rechtsverbindlich.
Wo Kurzfassung und Langfassung abweichen, gilt die Langfassung. Das steht in der Kurzfassung.
Für die nächste Überarbeitung ist eine Vereinfachung vorgesehen. Sie ist für 2029 geplant.
Ein Arbeitsauftrag dazu liegt vor. Er umfasst neun Seiten.
Beteiligt sind vier Abteilungen. Eine Abstimmungsrunde ist quartalsweise vorgesehen.
Die Vereinfachung soll den Umfang um 20 Prozent senken. Ausgangsbasis ist die dann geltende Fassung.
Im Vorwort steht ein Satz, der ohne Anhang auskommt. Wir wollen, dass Sie wissen, woran Sie sind.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Kurzfassung auf vier Seiten erhältlich – im Zweifel gilt die Langfassung +++
+++ Vereinfachung für 2029 geplant, Arbeitsauftrag dazu umfasst neun Seiten +++
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