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Termintreue bei 96 Prozent: Die Genehmigung für den Bahnübergang dauert vier Monate, dazu kommen sieben davor
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 3 Minuten (Frist gewahrt)
Der Chefredakteur wartet auf Vollständigkeit. Die Frist läuft noch nicht. Foto: wpa (Symbolbild)
Potsdam (wpa) – Die Baugenehmigungsbehörden melden für das vergangene Jahr eine Termintreue von 96 Prozent. Die gesetzliche Frist beträgt vier Monate.
Die Frist beginnt mit der Feststellung der Vollständigkeit. Vorher läuft sie nicht.
Die Vollständigkeitsprüfung dauert im Schnitt sieben Monate. Sie ist keine Frist.
Insgesamt vergehen damit elf Monate. Gemessen werden vier.
„Wir halten die gesetzlichen Vorgaben zuverlässig ein“, teilt die Behörde mit. Eingehalten wird die Vier-Monats-Frist.
Die Vollständigkeitsprüfung ergibt in 74 Prozent der Fälle eine Nachforderung. Nachgefordert wird ein Nachweis.
Mit der Nachforderung beginnt die Prüfung von vorn. Auch das ist keine Frist.
Im Durchschnitt gibt es 2,3 Nachforderungen je Vorhaben. Jede setzt die Vorprüfung neu in Gang.
Die häufigste Nachforderung betrifft den Standsicherheitsnachweis für das Brückenbauwerk. Er wird von einem Prüfingenieur erstellt.
Prüfingenieure sind knapp. Die Wartezeit beträgt fünf Monate.
Diese fünf Monate laufen innerhalb der Vollständigkeitsprüfung. Sie zählen nicht zur Frist.
Damit misst die Kennzahl den Teil des Verfahrens, den die Behörde steuert. Das ist nachvollziehbar.
Nachvollziehbar ist auch, dass sie nichts über die Dauer aussagt. Der Bahnübergang bleibt in beiden Fällen gesperrt.
Die Behörde in Potsdam hat 14 Stellen. Vier davon sind unbesetzt.
Unbesetzt sind sie seit über zwei Jahren. Ausgeschrieben werden sie halbjährlich.
Bewerbungen gingen im laufenden Jahr sieben ein. Eingestellt wurde eine Person.
Sie hat nach vier Monaten gekündigt. Als Grund nennt das Austrittsgespräch die Arbeitsbelastung.
Die Arbeitsbelastung ergibt sich aus den unbesetzten Stellen. Betroffen sind auch sämtliche Anträge zu Bahnanlagen im Kreis.
Er ist seit 2019 in Berichten beschrieben. Zur Kenntnis genommen wurde er viermal.
Eine Aufstockung wäre möglich. Sie kostet rund 280.000 Euro im Jahr und würde 41 Bahnvorhaben betreffen.
Frau Reinhold ist Bürgermeisterin und hat 2024 den Umbau ihres Bahnübergangs beantragt. Die Vollständigkeit wurde im Juli festgestellt.
Der Antrag lag seit April 2024 vor. Das sind 15 Monate Vorprüfung.
Die Genehmigung kam im November. Das sind vier Monate.
In der Statistik erscheint ihr Vorhaben als termingerecht. Der Übergang ist seit 2024 gesperrt, umfahren wird er über sieben Kilometer.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Termintreue 96 Prozent, gemessen ab Vollständigkeit +++
+++ Der Übergang ist seit 2024 gesperrt, umfahren wird er über sieben Kilometer +++
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