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Klingbeil: Schuldenbremse gilt für Schulzüge, nicht Panzer
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)
Ein Schulzug auf dem Weg zur Verteidigungsfähigkeit. Die Farbe hat ein Siebtklässler bezahlt, vom Taschengeld. Foto: wpa (Symbolbild)
Berlin (wpa) – Finanzminister Lars Klingbeil hat ein Erklärvideo für Schulen gedreht. Es dauert vier Minuten. Es erklärt, warum für Panzer Geld da ist und für Kinder nicht.
Die Schuldenbremse, sagt Klingbeil darin, sei wie ein Türsteher. „Verteidigung steht auf der Gästeliste. Bildung trägt die falschen Schuhe.“
Verteidigungsausgaben sind seit 2025 weitgehend von der Schuldenbremse ausgenommen. Oberhalb einer Grenze darf dort Kredit fließen, so viel gebraucht wird. Für Schulbusse und Schulzüge gilt das nicht.
„Ein Panzer schützt unsere Zukunft“, sagt Klingbeil im Video. „Ein Schulzug transportiert sie nur. Das ist haushaltsrechtlich ein Riesenunterschied.“
Das Video wurde in einer siebten Klasse in Berlin-Marzahn gezeigt. Danach durften die Kinder Fragen stellen. Das Ministerium hat das inzwischen bereut.
Ein Zwölfjähriger fragte, ob man den Schulzug nicht einfach olivgrün streichen könne. Dann wäre er doch Verteidigung.
Klingbeil sagte eine Prüfung zu. Sie läuft im Referat für Grundsatzfragen. Erste Ergebnisse werden für 2031 erwartet. Da ist der Junge mit der Schule fertig.
Ein Zwischenbericht liegt bereits vor. Ein olivgrüner Zug zählt nur als Verteidigung, wenn Soldaten darin sitzen. Die Schüler müssten also vorher gemustert werden.
Das Verteidigungsministerium fand die Idee gut. Der Fragebogen für den Wehrdienst soll künftig im Schulranzen liegen. Für die Grundschule gibt es ihn als Malbuch.
Die SPD verteidigt ihren Vorsitzenden. Er sei als Kind selbst mit dem Schulbus gefahren. Daraus habe er viel gelernt. Vor allem, dass man später einen Fahrer haben will.
Lehrerverbände sprechen von Zynismus. Klingbeil widerspricht. „Zynisch wäre es, den Kindern Hoffnung zu machen“, sagt er. „Ich mache ihnen ein Video.“
Für klamme Schulen hat das Ministerium noch einen Tipp. Wer Geld braucht, soll seine Turnhalle als Übungsplatz anmelden. Dann kommen Panzer. Und mit den Panzern kommt endlich eine neue Straße.
Am Ende des Videos winkt Klingbeil in die Kamera. Hinter ihm hängt eine Tafel. Darauf steht: „Bildung ist unsere wichtigste Ressource.“
Der Zwölfjährige hat auch die Tafel geprüft. Er hat einen Fehler gefunden. Im Haushalt heiße Bildung nicht Ressource. Sie heiße Restposten.
Seine Lehrerin gab ihm dafür eine Eins. Das Finanzministerium prüft nun, ob die Note als Bildungsausgabe des Bundes zählt. Es wäre die erste in diesem Jahr.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Klingbeil: Bildung trägt bei der Schuldenbremse die falschen Schuhe +++
+++ Olivgrüner Schulzug wird geprüft. Ergebnis 2031, Schüler bis dahin gemustert +++
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