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Von der Leyen: Billigautos ja, Billigtickets nein
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)
Hier hätte ein Europaticket gestanden. Es ist subsidiär zu Hause geblieben. Foto: wpa (Symbolbild)
Brüssel (wpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein Herz für kleine Leute. Genauer gesagt: für kleine Autos. Brüssel startet ein Förderprogramm für billige Elektro-Kleinwagen.
Das Auto soll unter 20.000 Euro kosten und „in Europa für Europa“ gebaut werden. So steht es in der Pressemitteilung. Daneben ein Foto der Präsidentin am Steuer eines Prototyps.
Ein Journalist fragte nach einem billigen europäischen Bahnticket. Von der Leyen lächelte. Es war das Lächeln, mit dem man in Brüssel Anfragen beerdigt.
„Das ist Sache der Mitgliedstaaten“, sagte sie. „Subsidiarität.“ Auf Deutsch heißt das: Wir könnten schon, aber wir müssen ja nicht.
Für Autos gilt die Subsidiarität nicht. Autos sind europäisch. Sie haben Lobbyisten in Brüssel, Büros in Brüssel und reservierte Parkplätze in Brüssel.
Züge haben in Brüssel einen Praktikanten. Er sitzt im Keller der Generaldirektion Mobilität und beantwortet Mails von 2019.
Die Kommission hat einmal ausgerechnet, was ein Europaticket kosten würde. Das Ergebnis liegt seit drei Jahren in einer Schublade. Die Schublade gilt inzwischen als förderfähiges Kleinprojekt.
Für den Kleinwagen dagegen gibt es Milliarden. Kaufprämie, Ladesäulen, Parkraumprogramm. Wer kein Auto hat, bekommt eine Broschüre, wie man eines finanziert.
„Mobilität muss bezahlbar sein“, sagt von der Leyen. „Für alle, die sie sich leisten können.“
Ein Abgeordneter aus Portugal fragte, wie die Rentner in seinem Dorf zum Arzt kommen sollen. Die Antwort kam schriftlich. Mit dem Kleinwagen. Den die Rentner nicht haben.
Die Autoindustrie ist begeistert. Ein Konzernchef nannte das Programm „das schönste Geschenk seit dem Abgasskandal“. Er bat, nicht namentlich genannt zu werden.
Die Bahnverbände bekommen auch etwas. Die Kommission will mit ihnen „den Dialog vertiefen“. In Brüssel heißt das: Verpisst euch, aber mit Briefkopf.
Von der Leyen selbst wurde nach ihrer letzten Bahnfahrt gefragt. Sie musste nachdenken. Ihr Sprecher reichte später ein Datum nach, mit dem Zusatz „ungefähr“.
Am Ende der Pressekonferenz stieg sie in den Prototyp. Er sprang nicht an. Die Kommission erklärte sofort, für die Reparatur seien die Mitgliedstaaten zuständig.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Von der Leyen: Mobilität bezahlbar für alle, die sie sich leisten können +++
+++ Kommissions-Prototyp springt nicht an. Reparatur ist Sache der Mitgliedstaaten +++
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