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Entlastung wirkt: Der Bürokratieabbau im Schienensektor ist vierteljährlich auf sechs Seiten zu melden
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 3 Minuten (vierteljährlich)
Der Chefredakteur meldet den Abbau. Es sind sechs Seiten. Foto: wpa (Symbolbild)
Berlin (wpa) – Der Abbau von Bürokratie ist in der Bundesverwaltung vierteljährlich zu melden. Das Formular umfasst sechs Seiten.
Meldepflichtig sind 41 Organisationseinheiten im Verkehrsressort. Das ergibt 984 Seiten im Jahr.
Gemeldet wird, welche Vorschriften abgebaut wurden. Im laufenden Jahr waren es 14.
Vierzehn Vorschriften auf 984 Seiten Meldung. Das Verhältnis beträgt eins zu siebzig.
„Wir dokumentieren den Fortschritt sorgfältig“, erklärt Ministerialrat Gerd Rangordnung. Dokumentiert wird vierteljährlich.
Das Formular wurde im Juli überarbeitet. Es hat jetzt sieben Seiten.
Die zusätzliche Seite erfasst den Aufwand der Meldung. Sie war eine Anregung des Rechnungshofs.
Der Aufwand je Meldung beträgt nach eigener Angabe elf Arbeitsstunden. Für 41 Einheiten sind das 1.804 Stunden im Jahr.
Das entspricht rund einer Vollzeitstelle. Sie ist im Stellenplan nicht ausgewiesen.
Ausgewiesen ist sie als Anteil an bestehenden Stellen. Beteiligt sind 190 Personen.
Die 14 abgebauten Vorschriften betrafen überwiegend Meldepflichten im Schienenverkehr. Sie stammten aus den Jahren 1994 bis 2004.
Elf davon regelten Abläufe auf Strecken, die inzwischen stillgelegt sind. Ihr Abbau wurde trotzdem gemeldet.
Gemeldet wurde er, weil sie in der Vorschriftendatenbank standen. Die Datenbank wird jährlich bereinigt.
Die Bereinigung ist eine eigene Vorschrift. Sie umfasst neun Seiten.
Eine Abschaffung der Meldepflicht wurde geprüft. Sie wurde als nicht zielführend eingestuft.
Ohne Meldung wäre der Fortschritt nicht messbar. Das steht in der Begründung.
Messbar ist der Fortschritt in abgebauten Vorschriften. Vierzehn betrafen den Schienenverkehr, elf davon stillgelegte Strecken.
Im selben Zeitraum sind 190 neue Vorschriften in Kraft getreten. Neun davon regeln Meldewege im Bahnbetrieb.
Der Aufbau ergibt sich aus dem Gesetzgebungsverfahren. Er wird an anderer Stelle gezählt.
Meldepflichtig ist nur der Abbau. Die neun neuen Bahnvorschriften erscheinen in keinem Quartalsbericht.
Frau Ortmann arbeitet in einer der 41 Einheiten und erstellt die Quartalsmeldung. Sie braucht dafür elf Stunden.
Sie sagt, die siebte Seite sei die einfachste. Dort trage sie ihre eigenen Stunden ein.
Im dritten Quartal hat sie 14 Stunden gebraucht. Die zusätzlichen drei betrafen die neue Seite.
Eingetragen hat sie elf. Auf dem Weg zur Abstimmung nach Berlin hat sie in Fulda 61 Minuten gewartet, dafür gibt es kein Feld.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ 984 Seiten Meldungen im Jahr, abgebaut wurden 14 Vorschriften zum Schienenverkehr +++
+++ Meldeformular überarbeitet, es hat jetzt sieben Seiten +++
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