Zahlen, bitte!
„Fast jeder Regionalzug in Deutschland fährt auch mit Geld, das der Bund den Ländern überweist.“
Wie viel Geld bekommen die Länder für den Nahverkehr?
→ Ein Haushalt in Zahlen.
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Kurz gesagt
Seit 1996 zahlt der Bund den Ländern sogenannte Regionalisierungsmittel für Bus und Bahn. Im Jahr 2016 wurden sie auf 8 Milliarden Euro angehoben, seit Ende 2022 steigen sie jährlich um 3 Prozent.
Regionalzüge, S-Bahnen und viele Busse werden in Deutschland nicht von der Bahn allein bestellt, sondern von den Ländern.
Das Geld dafür kommt zu einem großen Teil vom Bund.
Die sogenannten Regionalisierungsmittel gehören zu den wichtigsten Zahlen im deutschen Nahverkehr.
Die wichtigsten Zahlen
8 Mrd. €
im Jahr 2016
plus 1,8 Prozent jährlich
3 %
jährliche Steigerung
seit Dezember 2022
17,3 Mrd. €
zusätzlich
für 2022 bis 2031
Die Mittel werden seit 1996 auf Grundlage des Regionalisierungsgesetzes verteilt.
Ein Gesetz aus der Bahnreform
Das Regionalisierungsgesetz wurde am 27. Dezember 1993 als Teil des Eisenbahnneuordnungsgesetzes erlassen.
Die Regionalisierung des Nahverkehrs war einer der drei Hauptinhalte der Bahnreform.
Seitdem sind die Länder für den Schienenpersonennahverkehr zuständig.
Die Geldmittel, die der Bund dafür zahlt, werden seit 1996 verteilt.
Eine Aufgabe der Daseinsvorsorge
Das Gesetz legt fest, dass eine ausreichende Versorgung mit Nahverkehr eine Aufgabe der Daseinsvorsorge ist.
Die Länder bestellen deshalb Zugleistungen bei Eisenbahnunternehmen.
Sie schreiben Netze aus und bezahlen die Betreiber für die gefahrenen Züge.
Die Regionalisierungsmittel sind dafür die wichtigste Geldquelle.
Gut zu wissen
Die Regionalisierungsmittel werden seit 1996 auf Grundlage des Regionalisierungsgesetzes vom Dezember 1993 gezahlt. Im Jahr 2002 waren es 6,745 Milliarden Euro, 2016 wurden sie auf 8 Milliarden angehoben.
Seit Dezember 2022 steigen die Mittel jährlich um 3 Prozent, für 2022 bis 2031 kommen insgesamt 17,3 Milliarden Euro hinzu. Das 9-Euro-Ticket wurde mit 2,5 Milliarden Euro über dieses Gesetz finanziert.
6,745 Milliarden im Jahr 2002
Für das Jahr 2002 wurden die Regionalisierungsmittel auf 6,745 Milliarden Euro festgelegt.
Von da an sollten sie jährlich um 1,5 Prozent steigen.
Doch im Jahr 2004 wurden sie um 137 Millionen Euro gekürzt.
Für die Jahre 2006 bis 2008 kamen Kürzungen von insgesamt 1,4 Milliarden Euro hinzu.
Rund 7,3 Milliarden im Jahr 2014
Für das Jahr 2008 waren 6,675 Milliarden Euro vorgesehen.
Danach stiegen die Mittel wieder jährlich um 1,5 Prozent.
Im Jahr 2014 erreichten sie etwa 7,3 Milliarden Euro.
Die Länder mussten nun jedes Jahr offenlegen, wofür sie das Geld verwenden.
8 Milliarden ab 2016
Im September 2015 einigten sich Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten auf eine Erhöhung.
Ab 2016 gab es 8 Milliarden Euro im Jahr.
Dazu kam eine jährliche Steigerung von 1,8 Prozent.
Die Verteilung zwischen den Ländern wurde nach einem neuen Schlüssel geregelt, dem Kieler Schlüssel.
Extra für den Osten und das Saarland
Im Juni 2016 wurde zusätzlich beschlossen, jährlich 200 Millionen Euro bereitzustellen.
Dieses Geld ging an Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, das Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Diese Länder hätten durch den neuen Verteilungsschlüssel sonst verloren.
So sollte niemand schlechter gestellt werden.
Corona und der Rettungsschirm
Im Jahr 2020 wurden die Mittel für die Jahre 2020 bis 2031 um insgesamt 5,2 Milliarden Euro erhöht.
Von 2020 bis 2022 gab es zudem einen Rettungsschirm für Bus und Bahn.
Er glich Einnahmeausfälle durch die Pandemie aus.
Bund und Länder zahlten dafür jeweils die Hälfte.
Das 9-Euro-Ticket
Im Sommer 2022 gab es das 9-Euro-Ticket für den gesamten Nahverkehr.
Der Bund finanzierte es über das Regionalisierungsgesetz mit 2,5 Milliarden Euro.
Millionen Menschen nutzten das günstige Angebot.
Danach wurde über ein Nachfolgemodell gestritten.
3 Prozent statt 1,8 Prozent
Im November 2022 einigten sich Bund und Länder auf eine weitere Erhöhung.
Für 2022 gab es eine zusätzliche Milliarde Euro.
Außerdem steigen die Mittel seitdem jährlich um 3 statt um 1,8 Prozent.
Die Änderung trat im Dezember 2022 in Kraft.
17,3 Milliarden zusätzlich
Durch diese Beschlüsse stehen in den Jahren 2022 bis 2031 insgesamt 17,3 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung.
Damit sollten auch die stark gestiegenen Energiepreise ausgeglichen werden.
Die Länder hatten eine Erhöhung schon im August 2022 gefordert.
Trotzdem klagen viele Verkehrsverbünde weiter über knappe Mittel.
Warum die Zahl so wichtig ist
Seit 2020 wurde das Regionalisierungsgesetz fünfmal geändert.
In den ersten 20 Jahren davor waren es nur vier Änderungen.
Das zeigt, wie stark der Nahverkehr in den letzten Jahren unter Druck geraten ist.
Jeder zusätzliche Zug in einem Bundesland hängt am Ende auch an diesen Milliarden.
Zwischen Technik und Menschen
Die Bahn ist ein Zusammenspiel aus ausgefeilter Technik und vielen Händen.
Hinter jedem pünktlichen Zug stehen Lokführer, Fahrdienstleiter und Werkstätten.
Sie sorgen dafür, dass Signale stehen, Weichen greifen und Türen schließen.
Die beste Technik nützt wenig ohne die Menschen, die sie bedienen und warten.
Umgekehrt entlastet moderne Technik die Beschäftigten bei ihrer schweren Arbeit.
Erst beide zusammen bringen den Verkehr Tag für Tag sicher ans Ziel.
Von der Dampflok bis heute
Die Eisenbahn hat sich in fast zwei Jahrhunderten enorm verändert.
Am Anfang stand die schnaubende Dampflok, langsam und rußig, aber revolutionär.
Später kamen der elektrische Antrieb und immer schnellere Züge hinzu.
Aus einfachen Holzbänken wurden bequeme Sitze mit Steckdose und Klimaanlage.
Vieles, was heute selbstverständlich wirkt, war früher undenkbarer Luxus.
Dieser lange Weg zeigt, wie sehr die Bahn mit der Zeit gegangen ist.
