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Gericht stuft Dobrindt als Unwetter ein
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)
Die Unwetterwarnung gilt für den Großraum Berlin und Teile Oberbayerns. Foto: wpa (Symbolbild)
Bad Grenzhofen (wpa) – Ein Gericht in Bad Grenzhofen hat ein Grundsatzurteil gefällt. Grenzkontrollen im Zug sind rechtens. Eine Entschädigung gibt es nicht. Begründung: Alexander Dobrindt ist höhere Gewalt.
Geklagt hatte ein Pendler, der täglich von Salzburg nach Bad Grenzhofen fährt. Sein Zug stand an der Grenze 70 Minuten. Bundespolizisten prüften jeden Ausweis. Gefunden wurden zwei Leberkässemmeln und ein Strickzeug.
Der Mann kam 70 Minuten zu spät zur Schicht. Sein Arbeitgeber zog ihm den Lohn ab. Er wollte 18 Euro Erstattung. Das Gericht lehnte ab.
Die Begründung ist 38 Seiten lang. Ihr Kern ist ein Satz. „Ein Innenminister ist wie ein Unwetter: unberechenbar, nicht haftbar und leider jedes Jahr wieder da.“
Damit gelten für Dobrindt die Regeln für Naturereignisse. Er kann nicht verklagt werden. Er kann nur ausgesessen werden. Wie Hagel.
Dobrindt begrüßte das Urteil. „Endlich erkennt die Justiz, was ich bin“, sagte er. „Eine Naturgewalt.“ Im Ministerium hängt seither eine Sturmwarnung, wenn er das Haus betritt.
Die Kontrollen sollen bleiben. Sie haben laut Ministerium eine abschreckende Wirkung. Vor allem auf Pendler. Viele fahren jetzt mit dem Auto über die Dörfer. Da steht keiner.
Die Bahn prüft, ob sie Dobrindt im Fahrplan berücksichtigt. Neben „Witterung“ und „Störung im Betriebsablauf“ soll es einen neuen Grund geben. Er lautet „Innenminister im Gleisbereich“.
Meteorologen lehnen eine Zuständigkeit ab. „Wir warnen vor Gewitter, Sturm und Glatteis“, sagt einer. „Vor der CSU warnen wir nicht. Das wäre Panikmache.“
Der Pendler hat inzwischen eine Versicherung abgeschlossen. Sie deckt Sturm, Hagel und Hochwasser. Dobrindt ist ausgeschlossen. Er läuft dort unter Krieg und Aufruhr.
Die Opposition fordert ein Ende der Kontrollen. Dobrindt legte ein Lagebild vor. Es enthält Zahlen. Sie zeigen, dass die Kontrollen wirken. Worauf, steht nicht drin.
Auch die Gegenseite hat Gründe. Ein Bundespolizist am Grenzbahnhof sagt, er kenne die Pendler inzwischen alle beim Vornamen. Den Leberkäs auch.
Der Richter wurde nach der Verhandlung gefragt, ob das Urteil nicht hart sei. „Man kann ein Unwetter nicht verklagen“, sagte er. „Aber man muss es auch nicht alle vier Jahre wieder ankreuzen.“
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Gericht: „Ein Innenminister ist wie ein Unwetter – nicht haftbar und jedes Jahr wieder da“ +++
+++ Versicherung schließt Dobrindt aus – er läuft unter Krieg und Aufruhr +++
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