⚠ Störungsinfo: Auf diesem Abschnitt der Website fällt der Ernst bis auf Weiteres aus. Es verkehrt ein Satire-Ersatzverkehr. Wir bitten, die Freude zu entschuldigen.
Union: Gegen Gleise klagen ja, gegen Asphalt nein
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)
Der Einspruch liegt schon unten. Die zweite Schicht kommt morgen. Foto: wpa (Symbolbild)
Berlin (wpa) – Die Union will schneller bauen. Dafür hat sie einen Gesetzentwurf geschrieben. Er streicht die Beteiligungsrechte der Bürger. Allerdings nur bei Autobahnen.
Bei Bahnstrecken bleibt alles, wie es ist. Jeder darf klagen, einwenden, prüfen lassen. „Aus Respekt vor den Bürgern“, heißt es in der Begründung.
Fraktionschef Thorsten Frei erklärt den Unterschied. „Eine Autobahn ist Infrastruktur. Eine Bahnstrecke ist ein Eingriff.“
Wer gegen eine Autobahn klagen will, hat künftig zwei Wochen Zeit. Die Klage muss beim Straßenbauamt eingehen. Es hat montags bis mittwochs von 9 bis 10 Uhr geöffnet.
Wer gegen eine Bahnstrecke klagen will, hat Zeit. Viel Zeit. Das Gesetz sieht eine Frist von 25 Jahren vor. Plus Verlängerung bei Rückfragen.
Für Bahnprojekte kommt zusätzlich eine Pflicht zum Bürgerdialog. Jede Weiche muss an drei Infoabenden vorgestellt werden. Mit Filterkaffee und Gutachter.
Ein Unionsabgeordneter lobt das Modell. „Wir lieben Bürgerbeteiligung“, sagt er. „Vor allem da, wo sie etwas verhindert.“
Die Grünen sprechen von Doppelmoral. Die Union widerspricht. Es gebe nur eine Moral. Sie hat vier Spuren und einen Standstreifen.
Die Autolobby begrüßt den Entwurf. Sie habe ihn nur in Teilen mitgeschrieben, heißt es. Vor allem in den Teilen mit Paragrafen.
Ein Rentner aus dem Münsterland klagte noch vor Inkrafttreten gegen eine Autobahn durch seinen Garten. Seine Klage wurde nicht abgewiesen. Sie wurde asphaltiert.
Im Verkehrsministerium ist man zufrieden. Mit dem neuen Recht könnten Autobahnen in drei Jahren gebaut werden. Bahnstrecken in 40.
Dann wäre auch der Deutschlandtakt im Zeitplan. Laut Plänen des Bundes kommt er um 2070. Mit dem neuen Gesetz gilt das intern als sportliches Ziel.
Frei verteidigt die Reform. „Am Ende entscheidet der Bürger“, sagt er. „Nur eben nicht, ob gebaut wird. Sondern wie lange er dagegen sein darf.“
Zum Schluss kündigte er an, das Gesetz noch nachzuschärfen. Für Radwege soll dasselbe gelten wie für Gleise. Für Parkplätze dasselbe wie für Autobahnen.
„Gleiches Recht für alle“, sagte Frei. „Aber wer vier Räder hat, ist eben gleicher.“
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Frei: Autobahn ist Infrastruktur, Bahnstrecke ein Eingriff +++
+++ Klage gegen Autobahn nicht abgewiesen, sondern asphaltiert +++
Mehr Satire-Ersatzverkehr:
Alle Meldungen der Waschbär-Presseagentur
Bahnhof beschallt Wartende, bis sie ein Auto kaufen – die Autolobby macht die Playlist
Pistorius gründet Musikkorps der maroden Gleise: Wer das Quietschen aushält, ist tauglich
Achtung, Satire: Alle Zitate sind frei erfunden – auch wenn die Personen echt sind. Echt ist leider auch der Zustand des Netzes.
Folge dem Bahn-Slam
auf WhatsApp
- Neue Slam-Texte zuerst
- Gedanken vom Gleis
- Keine E-Mail, kein Spam
Deine Nummer bleibt geheim. Du liest, ich schreibe. Ganz ohne Datensammeln.
Jetzt Kanal folgen
