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SPD fordert um 11 die Bahn-Offensive und kürzt um 3
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)
Die Mützen lagen um 15 Uhr schon auf dem Stapel. Die Hände gingen trotzdem hoch. Foto: wpa (Symbolbild)
Berlin (wpa) – Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Dienstag eine Bahn-Offensive gefordert. Um 11 Uhr. Um 15 Uhr stimmte sie im Haushaltsausschuss für die Kürzung.
Die Pressekonferenz am Vormittag war ein Erfolg. Die Verkehrspolitiker trugen Lokführermützen. Sie hielten ein Banner hoch: „Starke Schiene, starkes Land.“ Ein Fotograf bat um einen Daumen. Sie gaben ihm zwei.
Am Nachmittag ging es um die Förderung für Güterzüge. Sie sinkt von 345 auf 200 Millionen Euro. Die Mützen lagen da schon im Fraktionsbüro. Die Hände gingen trotzdem hoch.
„Wir haben Schlimmeres verhindert“, sagt ein Sprecher der Fraktion. Gemeint ist eine Kürzung auf 100 Millionen. Sie war nie geplant. Die SPD hat sie trotzdem verhindert. Gründlich.
Die Methode hat Tradition. Die Fraktion verhindert regelmäßig Dinge, die niemand vorhatte. Im Frühjahr verhinderte sie die Abschaffung der Bahn. Im Sommer die Privatisierung des Mondes.
Ein Abgeordneter erklärte den Widerspruch so. „Vormittags spricht das Herz. Nachmittags spricht der Koalitionsvertrag. Abends spricht keiner mehr. Da sind wir beim Parlamentarischen Abend der Autolobby.“
Der Abend war gut besucht. Es gab Rinderfilet und Probesitzen im neuen Dienstwagen. Die Lokführermützen trugen die Abgeordneten nicht mehr. Sie hätten beim Einsteigen gestört.
Ein Güterzug ersetzt bis zu 52 Lkw. Ohne Förderung fahren künftig wieder mehr Lkw. Die SPD hat dafür eine Erklärung. „Auch Lkw-Fahrer sind Arbeitnehmer.“
Parteichef Lars Klingbeil hat beide Termine begleitet. Als Parteichef lobte er die Offensive. Als Finanzminister lobte er die Kürzung. Er hat sich dazwischen nicht einmal umgezogen.
In der Fraktion gibt es dafür inzwischen eine eigene Arbeitsgruppe. Sie heißt „Haltung und Hand“. Die Haltung wird vormittags gezeigt. Die Hand wird nachmittags gehoben.
Die Basis ist wütend. Ein Ortsverein aus dem Ruhrgebiet hat einen Brief geschrieben. Er beginnt mit „Liebe Genossen“ und endet mit „Wir sehen uns bei der nächsten Wahl. Ihr uns nicht.“
Die Fraktion hat geantwortet. Man nehme die Sorgen ernst. Man habe Schlimmeres verhindert. Der Ortsverein hat nachgefragt, was genau. Die Antwort steht noch aus.
Für den nächsten Wahlkampf ist schon ein Plakat gedruckt. Es zeigt die Fraktion mit Lokführermützen vor einem Güterzug. Es ist der letzte, der noch gefördert wird.
Nach der Wahl ersetzt die SPD ihn durch 52 Lkw. Einer davon fährt die Mützen zurück ins Lager. Bis zum nächsten Wahlkampf. Dann gibt es wieder eine Offensive. Vormittags.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ SPD: Um elf Bahn-Offensive, um drei Kürzung, abends Filet +++
+++ Fraktion verhindert Kürzung, die nie geplant war +++
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