⚠ Störungsinfo: Auf diesem Abschnitt der Website fällt der Ernst bis auf Weiteres aus. Es verkehrt ein Satire-Ersatzverkehr. Wir bitten, die Freude zu entschuldigen.
Bundestag kann schnell – nur nicht bei Fahrgastrechten
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)
Die Fahrgastrechte in ihrem Ausschuss. Sie haben inzwischen Untermieter. Foto: wpa (Symbolbild)
Berlin (wpa) – Der Bundestag hat am Donnerstag ein Sicherheitspaket beschlossen. Erste Lesung, Ausschuss, zweite und dritte Lesung: 20 Minuten. Ein Abgeordneter verpasste die Abstimmung, weil er kurz auf der Toilette war.
„Das ist der Beweis, dass dieses Parlament handlungsfähig ist“, sagte Innenminister Alexander Dobrindt. Er hielt die Rede im Gehen. Er hatte noch einen Termin an der Grenze.
Im Keller liegt ein anderes Gesetz. Es geht um bessere Fahrgastrechte. Es liegt dort seit 2019. Es hat inzwischen Staub angesetzt, eine Spinne und einen eigenen Briefkasten.
Der Ausschuss hat es in sieben Jahren elfmal vertagt. Einmal wegen Corona. Einmal wegen der Sommerpause. Einmal, weil der Vorsitzende im Zug festsaß und die Sitzung nicht erreichte.
„Fahrgastrechte sind ein komplexes Thema“, sagt ein Ausschussmitglied. „Da geht es um Minuten, Prozente, Gutscheine. Bei Sicherheit geht es um Gefühle. Das ist einfacher.“
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner verteidigt das Tempo. Man müsse Prioritäten setzen. „Sicherheit betrifft alle“, sagt sie. „Fahrgastrechte betreffen nur die, die Bahn fahren. Das sind ja nur Bürger.“
Das Parlament hat den Unterschied in einer Tabelle festgehalten. Ein Gesetz, das Bürger überwacht: 20 Minuten. Ein Gesetz, das Bürger entschädigt: ab sieben Jahren aufwärts.
Pro Bahn fordert seit Langem, dass Verspätung schon ab drei Minuten zählt. Der Ausschuss prüft das. Für die Prüfung braucht er allerdings selbst noch etwas. Geschätzt sechs Jahre.
Eine Abgeordnete der Opposition stellte einen Eilantrag. Die Fahrgastrechte sollten endlich auf die Tagesordnung. Der Antrag wurde an den Ausschuss überwiesen. Er liegt jetzt neben dem Gesetz. Die beiden verstehen sich gut.
Für die eigene Mobilität hat der Bundestag schneller gesorgt. Die Fahrbereitschaft wurde erweitert. Beschluss im Ältestenrat, Dauer: vier Minuten. Ohne Aussprache.
Die Bürger können ihre Rechte trotzdem wahrnehmen. Es gibt eine Petition. Wer unterschreibt, wird schriftlich um Geduld gebeten. Darin haben Bahnkunden immerhin Übung.
Das Sicherheitspaket enthält übrigens eine neue Befugnis. Die Polizei darf künftig Menschen kontrollieren, die sich auffällig lange an Bahnhöfen aufhalten.
Als erste Zielgruppe nennt die Gesetzesbegründung Pendler. Sie stünden dort ja ständig herum. Dobrindt hält das für einen guten Anfang. „Wer so viel Zeit hat, hat bestimmt auch was zu verbergen.“
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Klöckner: Fahrgastrechte betreffen ja nur Bürger +++
+++ Sicherheitspaket: Polizei kontrolliert künftig Menschen, die lange am Bahnhof stehen +++
Mehr Satire-Ersatzverkehr:
Alle Meldungen der Waschbär-Presseagentur
KI mit Daten aus der Ära Lutz trainiert: Sie plant Verspätungen ein und verlangt einen Bonus
Gepäckband statt Aufzug: Vertrag nach Scheuer-Art. Der Bund zahlt auch, wenn es nie läuft
Achtung, Satire: Alle Zitate sind frei erfunden, auch wenn die Personen echt sind. Echt ist leider auch der Zustand des Netzes.
Folge dem Bahn-Slam
auf WhatsApp
- Neue Slam-Texte zuerst
- Gedanken vom Gleis
- Keine E-Mail, kein Spam
Deine Nummer bleibt geheim. Du liest, ich schreibe. Ganz ohne Datensammeln.
Jetzt Kanal folgen
