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Ribera: 18 Monate für Regionalzüge, 18 Tage für Airlines
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)
Links die Akte Regionalzug, Prüfstand Band elf. Rechts die Akte Airline, genehmigt und abgeheftet. Foto: wpa (Symbolbild)
Brüssel (wpa) – Die EU-Kommission hat die Beihilfe für eine Regionalbahn in Mecklenburg geprüft. Es ging um 1,8 Millionen Euro für neue Bahnsteige. Die Prüfung dauerte 18 Monate.
Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera hat jeden Euro einzeln untersucht. Ein Bahnsteig könne den Wettbewerb verzerren, heißt es im Bescheid. Etwa gegenüber Menschen, die keinen haben.
Ihre Behörde verlangte 4.000 Seiten Unterlagen. Darunter Fahrgastzahlen seit 1990 und ein Gutachten über die Marktmacht von Wartehäuschen. Dazu den Nachweis, dass der Zug nicht heimlich nach Polen fährt.
In derselben Zeit landete ein anderer Antrag auf ihrem Tisch. Eine europäische Fluglinie brauchte Staatsgeld. 900 Millionen Euro, sofort, sonst drohe der Absturz. Finanziell gemeint.
Die Genehmigung kam nach 18 Tagen. Die Begründung umfasste zwei Seiten. Auf der einen stand das Wort „systemrelevant“, auf der anderen ein Kaffeefleck.
„Bei Airlines zählt jeder Tag“, sagte Ribera. „Bei Regionalbahnen zählen wir eben jeden Euro. Das ist ein anderer Rhythmus.“
Die Eile hat in Brüssel einen praktischen Grund. Ohne Fluglinie könnten die Prüfer nicht zu ihren Vor-Ort-Terminen reisen. Und ohne Vor-Ort-Termine könnten sie nichts prüfen.
Die Prüfer der Bahnbeihilfe flogen viermal nach Norddeutschland. Jedes Mal mit der Fluglinie, deren Rettung sie gerade beschleunigt hatten. Intern heißt das „gelebte Kohärenz“.
Ribera ist in der Kommission auch für den sauberen und gerechten Übergang zuständig. Sie hält beides für erfüllt. Sauber ist jetzt die Bilanz der Airline. Gerecht ist, dass die Bahn warten muss.
Ein Mitarbeiter beschreibt ihre Linie so: „Bei Klimazielen ist sie flexibel. Bei Bahnsteigen bleibt sie eisern. Irgendwo muss man ja Haltung zeigen.“
Die Beihilfe für die Regionalbahn wurde nach 18 Monaten genehmigt. Leider zu spät. Die Strecke war inzwischen stillgelegt, weil das Geld fehlte.
Die Kommission sieht darin kein Problem. Die Genehmigung gelte weiter. Man könne die Bahnsteige ja trotzdem bauen. Als Denkmal für den fairen Wettbewerb.
Zur Einweihung reiste eine Delegation aus Brüssel an. Sie kam mit dem Flugzeug. Die Rettung der Airline hatte sich damit zum ersten Mal ausgezahlt.
Ribera hielt eine kurze Rede auf dem nagelneuen Bahnsteig ohne Zug. Sie lobte die Geduld der Region. Dann musste sie los. Ihr Rückflug war, auf den Tag genau, staatlich gesichert.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Ribera: „Bei Airlines zählt jeder Tag, bei Regionalbahnen jeder Euro“ +++
+++ Beihilfe genehmigt, Strecke stillgelegt. Bahnsteig wird Denkmal für fairen Wettbewerb +++
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