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Klöckner kippt Tempolimit, Bundestag haut auf die Bahn

Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)

Plenarsaal mit Rednerpult, darauf das Schild „Heute nur Bahn“, ein zerknülltes Tempolimit-Blatt, ein Waschbär im Anzug isst Popcorn.

Ein Parlament in völliger Harmonie. Der einzige Streitpunkt war, wer zuerst auf die Bahn schimpfen darf. Foto: wpa (Symbolbild)

Berlin (wpa) – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat das Tempolimit von der Tagesordnung genommen. Die Debatte könne „polarisieren“, teilte sie mit. Im Plenum solle Ruhe herrschen.

Klöckner hat ein feines Gespür für Ordnung. Wo andere Politik sehen, sieht sie Unruhe. Und wo Unruhe ist, gehört ein Deckel drauf.

Stattdessen debattiert der Bundestag über die Bahn. Da sind sich alle Fraktionen einig. Schuld ist die Bahn. Nie das Parlament, das sie seit 30 Jahren kaputtspart.

„Ein wunderbares Thema“, sagt Klöckner. „Da gibt es keine Verlierer. Außer den Fahrgästen. Aber die sitzen ja nicht im Saal.“

Die Debatte dauerte drei Stunden. Die Union beschimpfte die Bahn. Die SPD beschimpfte die Bahn. Die Grünen beschimpften die Bahn und dann aus Gewohnheit sich selbst.

Ein Abgeordneter der Linken sagte in einem Nebensatz das Wort „Tempolimit“. Klöckner rief ihn sofort zur Ordnung. Er habe die Würde des Hauses verletzt. Und die der Autoindustrie.

Hinter den Kulissen war die Sache schnell klar. Ein Tempolimit kostet keinen Cent. Es spart Sprit und Leben. Für eine Mehrheit im Haus ist so etwas einfach zu billig, um ernst zu sein.

Die Autolobby musste nicht einmal anrufen. Sie ruft nie an. Sie wird angerufen.

Klöckner will das Prinzip jetzt ausweiten. Strittige Themen sollen ganz verschwinden. Rente, Pflege, Haushalt. Übrig bleiben Gedenkminuten, Geburtstagsgrüße und die Bahn.

„Der Bundestag soll ein Ort der Harmonie sein“, sagt sie. „Wer unbedingt streiten will, kann auf die Autobahn gehen. Da ist genug Platz.“

Im Ältestenrat gab es kurz Widerstand. Ein Abgeordneter fragte, wozu ein Parlament gut sei, das nicht streitet. Klöckner antwortete freundlich: „Für Fotos.“

Am Abend fuhr die Präsidentin im Dienstwagen nach Hause. Auf der Autobahn, mit 210. Ihr Fahrer nennt das „unpolarisiert“.

Am Freitag schrieb ihr ein Pendler einen Brief. Er fragte, warum im Bundestag ständig über die Bahn geschimpft werde, aber nie Geld für sie beschlossen. Die Antwort kam drei Wochen später.

Sie war zwei Zeilen lang. Man danke für das Interesse. Das Thema Geld für die Bahn könne leider „polarisieren“.

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+++ Klöckner: „Wer streiten will, kann auf die Autobahn gehen“ +++

+++ Linker sagt „Tempolimit“ – Ordnungsruf wegen Verletzung der Würde der Autoindustrie +++

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