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Klingbeil: Bank in 48 Stunden, Brücke in 11 Jahren
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)
Links wird gerettet, rechts wird gewartet. Der Regenschirm weiß, wer zählt. Foto: wpa (Symbolbild)
Berlin (wpa) – Finanzminister Lars Klingbeil hat erklärt, warum der Staat manchmal sehr schnell ist. Und manchmal gar nicht.
Anlass ist ein Vergleich, der im Ministerium für Unruhe sorgte. Eine Bank bekam übers Wochenende Milliarden. Eine Bahnbrücke im Sauerland wartet seit elf Jahren auf ihre Sanierung.
Klingbeil erklärte den Unterschied mit einem Wort. „Systemrelevanz.“ Eine Bank sei relevant für das System. Eine Brücke sei nur relevant für die Leute.
Die Rettung der Bank lief vorbildlich. Freitagabend kam der Anruf. Samstag tagte der Krisenstab. Sonntag um 18 Uhr war das Geld da. Niemand musste einen Antrag ausfüllen.
Die Brücke hat einen Antrag ausgefüllt. Er liegt seit 2015 in einer Behörde. Zwischendurch wurde er digitalisiert. Seitdem ist er nicht mehr auffindbar, aber modern.
„Der Unterschied ist ganz einfach“, sagt Klingbeil. „Wenn eine Bank wackelt, verlieren Leute Geld, die wir kennen. Wenn eine Brücke gesperrt wird, fahren Leute Umweg, die wir nicht kennen.“
Pendler seien grundsätzlich auch systemrelevant, heißt es im Ministerium. Allerdings nur unter einer Bedingung. Sie müssten sich zusammentun und eine Bank gründen.
Eine Pendlerinitiative hat das sofort versucht. Sie gründete die „Pendlerbank Umweg eG“. 300 Mitglieder zahlten je 50 Euro ein. Dann steckten sie alles in die Brücke und meldeten Insolvenz an.
Rein rechnerisch war die Pendlerbank damit ein Rettungsfall. Das Ministerium lehnte trotzdem ab. Sie sei zu klein, um zu scheitern. „Too small to matter“, steht im Bescheid.
Man habe extra Englisch geschrieben, heißt es aus dem Haus. Damit es nach Finanzmarkt klingt und die Pendler es nicht persönlich nehmen.
In der SPD sorgt die Sache für Unmut. Klingbeil verweist darauf, dass er als Parteichef die Brücke sehr wohl im Herzen trage. Als Finanzminister trage er sie im Haushalt 2034.
Ein Abgeordneter fragte, ob man die Brücke nicht einfach zur Bank erklären könne. Klingbeil fand das kreativ. Es scheiterte an der Bankenaufsicht. Eine Bank braucht Eigenkapital. Diese Brücke hat nur Rost.
Am Montag wurde bekannt, was die gerettete Bank mit dem Geld macht. Ein Teil fließt in Boni. Ein anderer Teil in einen Kredit an den Bund.
Der Kredit ist für die Sanierung einer Bahnbrücke im Sauerland. Zu sechs Prozent Zinsen. Klingbeil hat sofort unterschrieben. Diesmal ging es in 48 Minuten.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Klingbeil: Eine Brücke ist nur relevant für die Leute +++
+++ Pendlerbank abgelehnt: „Too small to matter“ +++
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