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Von der Leyen: Wer sauber fährt, kriegt die Rechnung
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)

Wer viel verschmutzt, ist in Brüssel besonders empfindlich. Wer wenig verschmutzt, bekommt Post. Foto: wpa (Symbolbild)
Brüssel (wpa) – Ursula von der Leyen hat den Emissionshandel verteidigt. Genauer gesagt die Jahre, in denen Airlines ihre Verschmutzungsrechte geschenkt bekamen. „Das war notwendiger Schutz“, sagt sie.
Notwendig war der Schutz, weil Fliegen viel CO₂ ausstößt. Wer viel ausstößt, ist besonders empfindlich. So erklärt es die Kommission.
Die Bahn bekam keine Gratis-Rechte. Sie zahlte über den Strompreis. Jeder Zug zahlte mit. Jeder Fahrgast auch.
„Die Schiene ist bereits klimafreundlich“, sagt von der Leyen. „Sie braucht deshalb keinen Schutz. Sie braucht eine Rechnung.“
Diese Logik zieht sich durch das ganze Haus. Wer sauber ist, zahlt. Wer dreckig ist, bekommt eine Übergangsfrist. Wer sehr dreckig ist, bekommt einen Termin bei der Präsidentin.
Ein Beamter erklärt das Prinzip mit einem Vergleich. „Dem Brandstifter gibt man das Benzin ja auch gratis“, sagt er. „Sonst wandert er ins Ausland ab.“
Die Kommission nennt das „Carbon Leakage“. Gemeint ist die Angst, dass Flugzeuge nach Asien auswandern. Ein Zug kann nicht auswandern. Er hat ja Schienen.
Inzwischen sind die Gratis-Zertifikate ausgelaufen. Die Kommission feiert das als Durchbruch. Es hat nur gut ein Jahrzehnt gedauert, in dem die Schiene brav gezahlt hat.
Eine Erstattung für die Bahn ist nicht geplant. „Rückwirkende Gerechtigkeit wäre ein gefährlicher Präzedenzfall“, sagt eine Sprecherin. „Am Ende wollen das alle.“
Die Bahnverbände legten der Präsidentin trotzdem eine Rechnung vor. Milliarden, über viele Jahre. Von der Leyen lächelte. Sie reichte die Rechnung an eine Arbeitsgruppe weiter. Die tagt 2031.
Zum Gespräch mit den Verbänden kam sie im Regierungsjet. Es war ein sehr kurzer Flug. Von Brüssel nach Brüssel, wegen der Kameras.
Die Verbände fragten, ob das nicht peinlich sei. Die Präsidentin verneinte. Peinlich sei nur, wer sich dabei erwischen lasse. Sie lasse sich nur fotografieren.
Für die nächste Phase hat die Kommission schon einen Plan. Die Bahn bekommt eine Abgabe für zu wenig Emissionen. „Wer nichts verschmutzt“, heißt es im Entwurf, „profitiert unfair von denen, die es tun.“
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Von der Leyen: Schiene braucht keinen Schutz, nur eine Rechnung +++
+++ Kommission plant Abgabe für zu wenig Emissionen +++
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