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Von der Leyen lobt: Niemand lässt Bahngeld so brav liegen
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)
Polen hat bis zur Grenze gebaut. Ab hier gilt deutsche Haushaltsdisziplin. Foto: wpa (Symbolbild)
Brüssel (wpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Deutschland ausdrücklich gelobt. Grund ist eine Tugend, die in Brüssel selten geworden ist. Deutschland nimmt kein Geld.
Gemeint sind Fördermittel für die Schiene. Berlin könnte sie abrufen. Berlin tut es nicht. Die Anträge scheitern an Formularen, Fristen und der Frage, wer im Ministerium zuständig ist.
„Deutschland ist unser diszipliniertester Mitgliedstaat“, sagt von der Leyen. „Andere bauen mit unserem Geld Brücken. Deutschland lässt es liegen. Das ist Haushaltskultur.“
In der Kommission gilt das Verfahren als vorbildlich. Ein Land, das nichts abruft, kann auch nichts falsch abrechnen. Die Prüfer lieben Deutschland. Es macht keine Arbeit.
Das liegengelassene Geld verfällt nicht. Es wandert weiter. Ein großer Teil landet in Polen.
Polen baut damit Schnellstrecken, neue Bahnhöfe und Züge mit funktionierenden Toiletten. Jedes Jahr kommt eine Postkarte nach Berlin. Darauf ist ein Zug, der fährt.
Deutsche Pendler kennen diese Strecken gut. Sie fahren dort im Urlaub. Viele weinen leise am Fenster, wenn der Zug auf die Minute ankommt.
Ein Reiseveranstalter bietet schon „Schienen-Safaris“ an. Deutsche besichtigen in Danzig und Krakau, was mit dem Geld möglich gewesen wäre. Der Andrang ist riesig.
Im Verkehrsministerium sieht man kein Problem. „Wir haben das Geld nicht verloren“, sagt ein Sprecher. „Wir wissen genau, wo es ist. In Polen.“
Von der Leyen hat Berlin nun eine Urkunde verliehen. Sie heißt „Goldener Zuschuss“. Der Scheck dazu wurde nicht abgeholt. Das Formular fehlte.
Kritiker in Brüssel finden das Lob zynisch. Von der Leyen widerspricht. Sie lobe nicht die Faulheit. Sie lobe die Konsequenz, mit der man Chancen verschenkt.
Die Kommissionspräsidentin weiß, wovon sie redet. Sie hat in Deutschland gelernt, wie man Großes ankündigt. Und wie man danach in Ruhe abwartet, bis es keiner mehr fragt.
Im nächsten Jahr will Berlin noch disziplinierter werden. Eine neue Stabsstelle soll Anträge so lange prüfen, bis die Fristen abgelaufen sind. Sie hat schon 40 Stellen.
Polen plant derweil die nächste Strecke. Sie führt bis an die deutsche Grenze. Dort endet sie an einem Prellbock. Ein Schild auf Deutsch erklärt, warum: „Ab hier Musterschüler.“
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Von der Leyen: Deutschland lässt EU-Geld einfach liegen, das ist Haushaltskultur +++
+++ Polen schickt Postkarte mit fahrendem Zug nach Berlin +++
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