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Von der Leyen macht Kürzungen zur höheren Gewalt
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)
Ein Sturmtief über Brüssel. Laut Kommission hat es den Bahnhaushalt beschlossen. Foto: wpa (Symbolbild)
Brüssel (wpa) – Die EU-Kommission hat die Fahrgastrechte reformiert. Bei Sturm und Hochwasser müssen Bahnen schon länger nicht entschädigen. Jetzt kommt die große Erweiterung.
Auch Kürzungen, Stilllegungen und Ministerbeschlüsse gelten ab sofort als „höhere Gewalt“. Sie seien „unvorhersehbar und unabwendbar“, heißt es in der Verordnung.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte das Paket selbst vor. „Ein Sparhaushalt ist wie ein Orkan“, sagte sie. „Er kommt über uns. Niemand kann etwas dafür. Am wenigsten, wer ihn beschließt.“
Für Politik haftet damit nur noch das Wetter. Es hat keine Partei, keinen Wahlkreis und keinen Anwalt. Es ist der perfekte Schuldige.
Die Liste der neuen Naturereignisse ist lang. Haushaltskürzungen, Personalmangel, Strategiepapiere. Auch Unternehmensberater zählen jetzt dazu. Sie kommen plötzlich, richten Schaden an und sind nicht aufzuhalten.
Ein Fahrgast aus Lüttich wollte sein Geld zurück. Seine Strecke war nie saniert und dann gesperrt worden. Die Antwort kam per Formblatt. Ursache: „Erdrutsch im Haushalt“.
Zur Einordnung gibt es eine Skala. Stufe 1 ist Nieselregen. Stufe 5 ist Orkan. Stufe 7 ist ein Finanzminister mit Rotstift.
Ein Abgeordneter fragte, ob Politik nicht verantwortet werden müsse. Die Kommission verneinte. Verantwortung sei eine freiwillige Leistung. Sie werde nicht mehr verlangt.
Die Bahnkonzerne Europas jubeln. Zum ersten Mal müssen sie für gar nichts mehr zahlen. Ein Manager sagt, er habe vor Freude geweint. Dann habe er gemerkt, dass es regnet. Höhere Gewalt.
Auch Brüssel profitiert. Gescheiterte Projekte der Kommission gelten künftig als Unwetter. Ein Sprecher nennt das „Klimaanpassung für Verwaltungen“.
Die Wetterdienste sind empört. „Wir lassen uns doch nicht für jeden Beschluss aus Brüssel den Arsch hinhalten“, schreibt ein Meteorologe. Die Kommission prüft jetzt, ob Meteorologen ebenfalls höhere Gewalt sind.
Von der Leyen sieht eine historische Chance. „Wenn wir das konsequent durchziehen, ist bis 2030 niemand mehr für irgendetwas verantwortlich“, sagt sie. „Das ist das europäische Versprechen.“
Eine Ausnahme gibt es allerdings. Fahrgäste ohne gültigen Fahrschein können sich nicht auf höhere Gewalt berufen. Auch dann nicht, wenn der Automat seit Wochen kaputt ist.
„Beim Schwarzfahren gibt es kein Wetter“, sagt von der Leyen. „Da gibt es Gesetze. Und Gesetze gelten bei uns streng von oben nach unten.“
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+++ Von der Leyen: „Ein Sparhaushalt ist wie ein Orkan“ +++
+++ Kommission prüft, ob Meteorologen ebenfalls höhere Gewalt sind +++
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