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Klingbeil prüft Strafgebühr fürs Warten am Bahnsteig
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)
Pendler beim Wartevorgang. Sie schulden dem Staat inzwischen zusammen 312 Euro. Foto: wpa (Symbolbild)
Bochum (wpa) – Das Finanzministerium hat eine neue Einnahmequelle entdeckt. Sie steht jeden Morgen am Bahnsteig und friert.
Lars Klingbeil prüft eine Wartezeit-Abgabe. Wer auf einen Zug wartet, soll dem Staat das entgangene Bruttoinlandsprodukt ersetzen. Abgerechnet wird pro angefangener halber Stunde.
„Jede Minute am Bahnsteig ist eine Minute ohne Wertschöpfung“, sagt Klingbeil. „Diese Menschen könnten arbeiten. Stattdessen stehen sie da und schauen.“
Den Einwand, dass sie wegen der Bahn dort stehen, hält er für eine Ausrede. „Es gibt immer einen Grund“, sagt er. „Die Leistungsträger haben ihren in der Tiefgarage.“
Die Abgabe wird automatisch eingezogen. Das Deutschlandticket weiß ohnehin, wo man ist. Es merkt, wenn man sich nicht bewegt, und bucht ab.
Die Bahn erhält eine Provision von zehn Prozent. Damit verdient sie erstmals an der eigenen Unzuverlässigkeit. Analysten sprechen von einem Geschäftsmodell mit Wachstumsgarantie.
Bochum wird Pilotregion. Die Stadt hat einen Hauptbahnhof, viele Pendler und nach Ansicht des Ministeriums „ein hohes Wartepotenzial“.
Ein Pendler hat schon nachgerechnet. Auf seiner Strecke wären es im Monat 70 Euro. Das Warten kostet ihn damit mehr als das Ticket für 66,80 Euro.
Für Autofahrer gilt die Abgabe nicht. Wer im Stau steht, gilt als „wirtschaftlich aktiv“. Er verbraucht schließlich Sprit, und darauf gibt es Steuern.
Auch für Abgeordnete gilt sie nicht. Wer im Plenum sitzt und am Handy spielt, wartet nicht. Er repräsentiert.
Die SPD-Fraktion hatte zunächst Bedenken. Klingbeil räumte sie mit einem Argument aus. Die Abgabe sei sozial gestaffelt: Wer wenig verdient, wartet auch billiger.
Die Gewerkschaften drohen mit Protest. Sie wollen sich am Bahnsteig versammeln. Das Ministerium begrüßt das ausdrücklich. Jede Kundgebung dort bringt pro Stunde eine fünfstellige Summe.
Ein Reporter fragte Klingbeil, ob er selbst schon einmal auf einen Zug gewartet habe. Der Minister überlegte lange. Dann erzählte er, er sei einmal aus Solidarität ICE gefahren. In Hannover war der Anschluss weg, und der Dienstwagen holte ihn ab.
Die Abgabe für diese Stunde am Bahnsteig hat sein Haus ihm erlassen. Begründung: Der Minister habe in der Zeit nicht gewartet, sondern nachgedacht. Über die Wartezeit-Abgabe.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Klingbeil: „Diese Menschen könnten arbeiten. Stattdessen stehen sie da und schauen“ +++
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