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Klingbeil zahlt fürs Gleis, wenn es „Schienenstraße“ heißt
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)
Fußgänger haben hier jetzt Vorrang. Der ICE muss halt warten, wie alle anderen auch. Foto: wpa (Symbolbild)
Berlin (wpa) – Finanzminister Lars Klingbeil hat 500 Millionen Euro für die Schiene freigegeben. Es gibt nur eine Bedingung. Die Schiene muss künftig Straße heißen.
Dahinter steckt Haushaltslogik. Für Straßen gab es zuletzt sofort Extra-Geld. Für den Neubau von Schienen fehlen rund 2,5 Milliarden. Also wird die Schiene jetzt zur Straße. Auf dem Papier.
In Ausschreibungen heißen Gleise ab sofort „Schienenstraßen“. Weichen heißen „Abzweigungen“. Ein Stellwerk ist eine „Ampelanlage mit erweiterter Funktion“.
„Das ist pragmatisch“, sagt Klingbeil. „Bei Straße fragt die Union nicht nach. Bei Schiene will sie immer erst eine Studie. Und dann noch eine.“
Die Bahn hat zugestimmt. Sie hatte keine Wahl. Seitdem bekommt jeder Bahnübergang einen Zebrastreifen. Er führt quer übers Gleis. Fußgänger haben dort Vorrang. So will es die Straßenverkehrsordnung.
Auch sonst gelten neue Regeln. Auf Schienenstraßen gilt Tempo 100. Jeder Triebwagen braucht ein Warndreieck und einen Verbandskasten. Und eine Plakette für die Umweltzone.
Verkehrsminister Steffen Bilger findet die Lösung elegant. „Wenn die Schiene eine Straße ist, kann ich sie endlich lieben“, sagt er. „Ich habe schon ein Band zum Durchschneiden bestellt.“
Die Autolobby ist trotzdem empört. Eine Straße, auf der keine Autos fahren dürfen, sei Diskriminierung. Sie fordert, dass auch Pkw die Schienenstraßen nutzen dürfen. Mindestens am Wochenende.
Klingbeil prüft das. „Wir sind offen“, sagt er. „Wenn ein Sportwagen auf dem Gleis fährt, ist das wenigstens auch Verkehrswende.“
In der SPD gibt es Unmut. Man habe doch immer für die Schiene gekämpft. Klingbeil beruhigt die Genossen. Man kämpfe ja weiter. Nur unter falschem Namen. So wie die ganze Partei.
„Ist doch völlig wurscht, wie das Ding heißt“, sagt ein Haushälter. „Wir könnten die Bahn auch Panzer nennen. Dann gäbe es sogar ein Sondervermögen. Aber dann will der Pistorius mitfahren.“
Für die nächste Haushaltsrunde gibt es schon Ideen. Krankenhäuser könnten „Raststätten“ heißen, Schulen „Parkhäuser“. Dann gäbe es auch dafür sofort Geld. Und eine Ausfahrt.
Am Montag wurde der erste Abschnitt Schienenstraße eingeweiht. Bilger durchschnitt das Band. Dann stieg er in seinen Dienstwagen. Die Schienenstraße nahm er nicht. Sie war wegen Bauarbeiten gesperrt. Bei einer Straße fällt das ja keinem mehr auf.
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