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Frei: Granaten fahren auf Pump, Pflegekräfte nicht
Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)
Bitte vorsichtig stapeln. In der unteren Kiste sitzt eine Altenpflegerin auf dem Weg zur Frühschicht. Foto: wpa (Symbolbild)
Berlin (wpa) – Unionsfraktionschef Thorsten Frei hat die Schuldenbremse erklärt. Er brauchte dafür einen Satz und zwei Güterzüge.
„Die Schuldenbremse gilt für alles, was Menschen transportiert“, sagt Frei. „Für Munition gilt sie nicht. Munition ist systemrelevant. Pendler sind nur relevant.“
Der Hintergrund ist echt. Verteidigungsausgaben oberhalb von einem Prozent der Wirtschaftsleistung fallen nicht unter die Schuldenbremse. Für Regionalzüge gibt es diese Ausnahme nicht.
Ein Güterzug mit Granaten darf also auf Pump fahren. Ein Regionalzug mit Pflegekräften muss gegenfinanziert werden. Am besten durch Kürzungen beim Regionalzug.
„Das ist nur logisch“, sagt Frei. „Eine Granate stellt keine Ansprüche. Sie braucht keinen Sitzplatz, kein WLAN und keine Rente. Sie fährt einmal und ist dann weg. Der ideale Fahrgast.“
Für Pendler hat Frei deshalb einen Vorschlag. Sie sollen sich in Holzkisten setzen. Auf den Kisten steht „Wehrmaterial“. Dann rollen sie ohne Schuldenbremse.
Die ersten Kisten wurden in Bremen getestet. Eine Pflegerin stieg hinein, der Deckel wurde verschraubt. Sie war in Rekordzeit am Ziel. In Litauen.
Die Güterzüge mit Rüstung haben Vorrang. Freie Fahrt, Vorzug an jeder Weiche, eine eigene Hotline. Der Regionalzug wartet auf dem Abstellgleis. Er hat ja keine Sprengkraft.
Auch der ICE soll profitieren. Er darf künftig über den Verteidigungsetat laufen. Er muss dafür nur grün lackiert werden und einmal im Jahr eine Haubitze mitnehmen.
Die SPD protestierte. Frei beruhigte sie mit einem Kompromiss. Auch Pflegekräfte dürfen künftig ohne Schuldenbremse fahren. Sie müssen nur vorher gemustert werden.
Ein Haushälter der Koalition erklärt es im Flur noch einmal für alle. „Für Pendler ist kein Geld da. Für Panzer ist immer Geld da. Wer das nicht kapiert, ist halt zu blöd für Haushaltspolitik.“
Die Lokführergewerkschaft fragte, ob ihre Mitglieder dann kritische Infrastruktur seien. Frei bejahte. Kritische Infrastruktur heißt bei ihm: Man darf nicht streiken. Bezahlt wird man trotzdem nicht wie ein Panzer.
Am Freitag rollte der erste Wehrmaterial-Zug mit Pendlern in Kisten. Es war die schnellste Fahrt seit Jahren. Frei verfolgte sie im Bundestag auf dem Tablet. Er war bewegt.
Zum ersten Mal hatte der Staat für seine Bürger Schulden gemacht. Allerdings nur, weil sie in einer Kiste lagen. Und keiner sie vorher gefragt hatte.
+++ MÜLLEIMER-TICKER +++
+++ Frei: „Eine Granate stellt keine Ansprüche. Der ideale Fahrgast“ +++
+++ Kompromiss: Pflegekräfte fahren ohne Schuldenbremse, nach Musterung +++
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