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Dobrindt will Ausweis-Scan fürs Bahnhofs-WLAN

Waschbär-Presseagentur · Lesezeit: 2 Minuten (Ladezeit: 8)

Schlange vor einem Scan-Automaten mit der Aufschrift „WLAN nur mit Ausweis“, obendrauf prüft ein Waschbär in Wachuniform eine Karte.

Vier Minuten Scan für zehn Minuten Netz. Im Innenministerium gilt das als Schnellverfahren. Foto: wpa (Symbolbild)

München (wpa) – Wer am Bahnhof ins Internet will, muss künftig seinen Personalausweis scannen. Das hat Innenminister Alexander Dobrindt verfügt. Die Begründung passt auf einen Bierdeckel: Terroristen nutzen WLAN.

„Ohne Netz kein Anschlag“, sagt Dobrindt. „Wir treiben die Gefährder ins Funkloch. Dort sind sie isoliert, orientierungslos und erreichen niemanden.“

Ein Mitarbeiter wies darauf hin, dass dort seit Jahren die Pendler leben. Dobrindt nickte zufrieden. „Dann wissen wir ja, dass es funktioniert.“

Der Scan dauert vier Minuten. Erst wird der Ausweis fotografiert, dann das Gesicht, dann der Fahrschein. Danach fragt das System nach dem Grund des Surfens.

Zur Auswahl stehen „dienstlich“, „privat“ und „staatsfeindlich“. Wer „privat“ ankreuzt, bekommt zehn Minuten Netz. Wer nichts ankreuzt, wird vorsorglich als Grüner geführt.

Die Daten werden fünf Jahre gespeichert. Am Münchner Hauptbahnhof sind das vor allem zwei Suchanfragen. „Wo ist mein Zug?“ und „Wie komme ich hier weg?“

Gespeichert wird auf einem Server, den ein US-Datenkonzern betreibt. „Dort sind die Daten sicher“, sagt Dobrindt. „Vor uns.“

Datenschützer protestierten. Dobrindt ließ ihre Ausweise scannen. Sie sind seitdem offline.

Die echten Gefährder haben sich angepasst. Sie nutzen das Netz im Café gegenüber. Es ist schneller und will keinen Ausweis. Dobrindt prüft, Cafés unter Grenzschutz zu stellen.

Ein Zugbegleiter aus Rosenheim wollte in der Pause die Seite zu den Fahrgastrechten öffnen. Er wurde kurz festgehalten. Die Seite gilt jetzt als Aufruf zum Widerstand.

Kritiker nennen das Gesetz Symbolpolitik. Das Ministerium widerspricht. Symbolpolitik bringe wenigstens schöne Bilder. Dieses Gesetz bringe nur Schlangen vor dem Router.

Dobrindt selbst ist nicht betroffen. Er hat Diensthandy, Dienstnetz und Dienstwagen. Den Bahnhof kennt er aus Fernsehbeiträgen über seine Grenzkontrollen.

Am Montag wollte er das System selbst vorführen. Er hielt sein Gesicht dreimal in die Kamera. Dann meldete der Scanner: „Person ohne erkennbare Funktion. Zugang verweigert.“

Dobrindt nannte das einen Softwarefehler. Im Ministerium nennen sie es die erste ehrliche Software des Bundes. Sie soll jetzt auch bei Kabinettssitzungen eingesetzt werden.

+++ MÜLLEIMER-TICKER +++

+++ Dobrindt: Gefährder ins Funkloch, dort sind sie isoliert +++

+++ Scanner verweigert Minister den Zugang: Person ohne erkennbare Funktion +++

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