Sollte der Bund die Bahn entschulden?

Standpunkt

„Sehr geehrte Fahrgäste, dieser Konzern trägt über 40 Milliarden Euro Schulden mit sich herum.“

Sollte der Bund die Bahn entschulden?

→ Über 40 Milliarden Euro Schulden lasten auf der Bahn. Soll der Staat sie streichen?

Lesezeit: 7 Minuten · Schalter: Standpunkt

Worum es geht

Eine Entschuldung würde die Bahn entlasten, kostet aber Steuergeld und wirft Fragen der Verantwortung auf. Ein Blick auf beide Seiten.

Die Deutsche Bahn sitzt auf einem gewaltigen Schuldenberg: Ende 2023 waren es rund 41,5 Milliarden Euro, Tendenz steigend.

Dazu kommen Milliardenverluste.

Die Zinsen und Lasten bremsen das Unternehmen und binden Geld, das eigentlich in Züge und Gleise fließen sollte.

Über 40 Milliarden Euro Schulden – das ist eine Zahl, die schwindelig macht.

Für die Bahn bedeutet sie hohe Zinsen und wenig Luft für Neues.

Der Bund als Eigentümer könnte die Schulden übernehmen.

Wäre das klug oder gefährlich?

Regional-Express in Norddeich Mole
Foto: Clic, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Woher die Schulden kommen

Die Schulden sind über Jahre gewachsen.

Die Bahn muss enorme Summen in Züge, Gleise und Bahnhöfe investieren, und ein Teil davon wird über Kredite finanziert.

Auch teure Zukäufe im Ausland haben den Berg vergrößert.

Dazu kamen schwierige Jahre mit Verlusten.

Die Zinsen für die Schulden fressen Jahr für Jahr Geld, das dann für Investitionen fehlt.

So entsteht ein Kreislauf: Schulden bremsen die Modernisierung, die die Bahn dringend braucht.

Was eine Entschuldung brächte

Würde der Bund die Schulden übernehmen, wäre die Bahn schlagartig entlastet.

Ohne die Zinslast bliebe mehr Geld für neue Züge, Gleise und Personal.

Das käme direkt den Fahrgästen zugute.

Der Bund ist ohnehin Eigentümer der Bahn – die Schulden sind also indirekt schon staatlich.

Eine Übernahme würde das nur klarstellen und der Bahn eine ehrliche, saubere Bilanz verschaffen, mit der sie besser planen kann.

Wie andere Länder es handhaben

Der Blick über die Grenze zeigt: Viele Staaten trennen den Betrieb der Bahn von der teuren Infrastruktur.

Der Staat trägt die Kosten für Gleise und Bahnhöfe, das Unternehmen kümmert sich um die Züge.

Dieses Modell hat einen Vorteil: Es befreit den Betrieb von den erdrückenden Infrastrukturkosten.

So könnte auch in Deutschland eine Entschuldung Teil einer größeren Reform sein, die Netz und Betrieb sauber trennt.

Die Gefahr des Freibriefs

Kritiker warnen zu Recht: Wer einmal entschuldet wird, könnte darauf vertrauen, dass der Staat auch das nächste Mal einspringt.

Ein solcher Freibrief würde den Anreiz nehmen, sparsam und klug zu wirtschaften.

Deshalb müsste eine Entschuldung an klare Auflagen gebunden sein.

Nur wenn die Bahn im Gegenzug ihre Abläufe verbessert und transparent bleibt, ist das Geld der Steuerzahler gut angelegt.

Ohne Bedingungen wäre es ein Fass ohne Boden.

Netz als Daseinsvorsorge

Der Kern der Debatte ist eine Grundsatzfrage: Ist das Schienennetz ein Geschäft oder eine öffentliche Aufgabe wie Straßen? Wer es als Daseinsvorsorge sieht, für den ist die staatliche Finanzierung selbstverständlich.

Straßen finanziert der Staat ohne Diskussion aus Steuern.

Warum sollte es beim Schienennetz anders sein? Aus dieser Sicht ist eine Entschuldung nur konsequent – sie stellt die Bahn mit anderen Verkehrswegen gleich.

Dampflok im Bahnbetriebswerk Leipzig
Foto: Falk2, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Was die Zahlen bedeuten

41,5 Milliarden Euro – diese Summe ist schwer zu fassen.

Sie entspricht dem Preis von hunderten neuen ICE-Zügen.

Ein großer Teil davon ist über Jahre für Investitionen aufgenommen worden, die eigentlich der Allgemeinheit dienen.

Die Zinsen für diesen Berg verschlingen jedes Jahr viel Geld.

Es fehlt dann für neue Züge, bessere Wartung und mehr Personal.

So bremst der Schuldenberg genau die Verbesserungen, die die Fahrgäste sich wünschen.

Die politische Verantwortung

Am Ende ist es eine politische Entscheidung.

Der Bund ist Eigentümer der Bahn und bestimmt ihre Ausrichtung.

Er trägt damit auch Verantwortung für die Schulden – und für die jahrzehntelange Unterfinanzierung des Netzes.

Eine Entschuldung wäre deshalb kein Geschenk, sondern ein Eingeständnis: Der Staat holt sich die Verantwortung zurück, die er ohnehin trägt.

Wichtig ist nur, dass daraus ein neuer, verlässlicher Kurs entsteht – und nicht bloß eine kurze Entlastung.

Die Abwägung

Dafür

+  Entlastung: Ohne Zinslast bleibt mehr Geld für Züge und Gleise.

+  Klarheit: Der Bund ist Eigentümer – die Schulden sind ohnehin quasi staatlich.

+  Investitionen: Eine saubere Bilanz erlaubt der Bahn, in die Zukunft zu bauen.

+  Fairness: Ein marodes Netz ist Folge jahrzehntelangen Sparens, nicht nur der Bahn.

Dagegen

−  Steuergeld: Die Übernahme belastet den Staatshaushalt mit Milliarden.

−  Fehlanreiz: Wer entschuldet wird, macht womöglich weiter wie bisher.

−  Ungleich: Andere Staatsbetriebe bekämen auch gern ihre Schulden erlassen.

−  EU-Regeln: Beihilfe- und Schuldenregeln setzen enge Grenzen.

Zum Einordnen

Ende 2023 lagen die Schulden der Deutschen Bahn bei rund 41,5 Milliarden Euro. Der Bund ist alleiniger Eigentümer. Die Zinslast bindet Geld, das für Investitionen fehlt. Eine vollständige Entschuldung ist bislang nicht erfolgt, wird aber immer wieder gefordert.

Unser Standpunkt

Der Schuldenberg lähmt die Bahn – und da der Bund ohnehin Eigentümer ist, wäre eine Entschuldung ehrlicher als das Verstecken der Lasten in der Bilanz eines Staatskonzerns.

Es würde Luft für dringende Investitionen schaffen.

Aber eine Entschuldung darf kein Freibrief sein.

Sie müsste an klare Bedingungen geknüpft werden: mehr Pünktlichkeit, bessere Wartung, kluge Investitionen.

Sonst wächst der nächste Schuldenberg schon bald wieder.

Am sinnvollsten wäre, die Verantwortung für das Netz klar beim Staat zu verankern – als Teil der Daseinsvorsorge, wie Straßen.

Dann trägt der Bund die Infrastrukturlasten, und die Bahn kann sich auf guten Betrieb konzentrieren.

Weiterfahrt

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Über BahnSlam

Stephan Pinkwart verkörpert einzigartig die Welt der Poetry Slams und der Bahn. Mit fesselnden Auftritten verbindet er die Kraft der Worte mit seiner Liebe zu Zügen. Seine Poesie ist tiefgründig und emotional, und seine Leidenschaft für die Bahn symbolisiert Freiheit und Verbindung. Pinkwarts Kunst begeistert Poetry Slam-Fans und Eisenbahnliebhaber gleichermaßen.

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